Der rechtssichere Austausch von Daten

Austausch personenbezogener Daten – Keine Selbstverständlichkeit in gemeinsamen Fallberatungen

Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass Fachkräfte in Jugendberufsagenturen Informationen für rechtskreisübergreifende Fallbesprechungen personenbezogen teilen können. Denn eine Jugendberufsagentur oder ein anders benanntes rechtskreisübergreifendes Kooperationsbündnis ist keine eigene Behörde. Die drei Sozialleistungsträger kooperieren zwar miteinander, behalten dabei jedoch ihren Status als selbstständige Institutionen. Aus diesem Grund gelten bei der Zusammenarbeit der Kooperationspartnerinnen und -partner die Vorschriften des Datenschutzes.

Viele Jugendberufsagenturen haben ergänzend zu ihren Kooperationsvereinbarungen sogenannte "Schnittstellenpapiere" erarbeitet. Die darin enthaltenen Verfahrensregelungen beschreiben Arbeitsabläufe, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schnittstellen in bestimmten Fallkonstellationen rechtssicher zusammenarbeiten können. Kann ein Einzelfall aber durch keine Verfahrensregelung abgedeckt werden, so gilt: Sofern keine explizite Einverständniserklärung zur Datenweitergabe durch die betreffende Person erteilt wurde, dürfen ausschließlich anonymisierte Fallbesprechungen stattfinden.

Hinzu kommt: Seit der Einführung der Datenschutzgrundverordnung 2018, hat sich das Bewusstsein für den korrekten Umgang mit personenbezogenen Daten nochmals verstärkt. Gleiches gilt für die Konsequenzen bei Missachtung des Datenschutzes für die einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zielsetzungen wie eine bedarfsorientierte Beratung, lückenlose Begleitung oder warme Übergaben sind unter diesen Umständen nicht immer umsetzbar.

Einzelne Jugendberufsagenturen haben für sich eigene Ansätze zum Datenaustausch entwickelt. Ziel dabei ist es, dass die Fachkräfte aus verschiedenen Rechtskreisen im jeweiligen Einzelfall auf personenbezogene Informationen zu jungen Menschen mit Unterstützungsbedarf zugreifen können. So sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit rechtlich abgesichert, aber nicht durch den Datenschutz beschränkt werden. Die Ansätze reichen von Kooperationsbögen über den Einsatz einer Cloud für den Datentransfer bis zu einer gemeinsamen Datenbank. Die Entwicklung dieser Ansätze wie auch das Betreiben der IT-basierten Verfahren ist allerdings stets mit großem Aufwand und rechtlichen Hürden verbunden.

YouConnect – bundesweites IT-System für den Datenaustausch

Diese Vorstöße einzelner Jugendberufsagenturen zeigen, wie zentral der Datenaustausch für die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit ist. Um bundesweit allen rechtskreisübergreifenden Kooperationsbündnissen einen rechtssicheren Datenaustausch zu ermöglichen, entwickelte die Bundesagentur für Arbeit daher das IT-System YouConnect. Die Entwicklung erfolgte in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städtetag. YouConnect wurde im dritten und vierten Quartal 2020 mit ausgewählten Kooperationspartnern erfolgreich erprobt.

Das Ziel von YouConnect ist es, dass alle Jugendberufsagenturen auf eine IT-Lösung zurückgreifen können, die garantiert, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Bearbeitung von Fällen personenbezogene Daten rechtssicher untereinander austauschen. Indem die Mitarbeitenden digital auf die gleichen Daten zugreifen und zusammenarbeiten können, ist eine zielgerichtete und passgenaue Unterstützung junger Menschen möglich, die rechtskreisübergreifend abgestimmt wurde. Dadurch werden kürzere Wege im Rahmen der geltenden sozialdatenschutzrechtlichen Bestimmungen ermöglicht, Integrationsmöglichkeiten erhöht und Förderlücken oder Doppelförderungen reduziert.

Seit dem 1. Januar 2021 steht YouConnect unter dem Motto "Gut vernetzt. Besser beraten" für alle Jugendberufsagenturen bundesweit zur Verfügung.